Folgendes fiktive Szenario: Mittwoch, 23. Februar 2005, 11.00 Uhr. Die Stadt Mainz erscheint wie entvölkert, kaum ein Mensch auf der Straße. Von Wiesbaden her nähert sich die Wagenkolonne des amerikanischen Präsidenten der Stadt. Vor dem Mainzer Schloss erwarten der Bundeskanzler, der Verteidigungsminister und der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz den hohen Gast. Musikkorps und Wachbataillon stehen bereit. Das Präsidentenfahrzeug biegt gerade auf den Schlossplatz ein und letzte Teile der Wagenkolonne verlassen die Theodor-Heuss-Brücke, als zwei Detonationen das nahe Umfeld von Brücke und Schloss erschüttern. In Bereitschaft gehaltene Einsatzkräfte sind sofort vor Ort und arbeiten Hand in Hand. Die Bundeswehr ist eingebunden. Betroffene werden, abhängig vom Grad ihrer Verletzung und einer möglichen Kontamination, dem bereitstehenden Hauptentstrahlungsplatz der ABC-Abwehrbrigade im Gutenberg-Gymnasium und dem Sanitätsentgiftungsplatz des Lazarettregiments in der Generalfeldzeugmeister-Kaserne zugeführt und versorgt. Das Wehrbereichskommando II koordiniert den Einsatz der militärischen Kräfte. Als der amerikanische Präsident mit seiner Frau vom vorbereiteten Ausweichlandeplatz in der Generalfeldzeugmeister-Kaserne mit Hubschrauber abfliegt, drückt er dem Befehlshaber bewegt die Hand: »Well done, General!«. Wie man weiß, hat der Anschlag nicht stattgefunden, doch die Bundeswehr war bereit, den von der zivilen Seite geforderten Beitrag im Rahmen der Amts- und Katastrophenhilfe zu leisten.

Art und Umfang des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren unter den Rahmenbedingungen des globalen Terrorismus sind in der Diskussion. Selbstverständlich gibt unser Grundgesetz hier Möglichkeiten und Grenzen vor. Aber auch die Frage der Wehrpflicht sowie die Rolle unserer Reservisten sind zu beachten. Im Kern ist dies eine politische, keine militärische Frage. Von daher folgt die Neuordnung der ZMZ der Bundeswehr im Inland konsequent den »Verteidigungspolitischen Richtlinien« und orientiert sich an der Aufgabenpriorisierung der Streitkräfte. Die Bundeswehr ist nach Artikel 35 GG verpflichtet, ihren Beitrag im Rahmen der Abwehr und der Bewältigung von Großschadensereignissen sowie der Katastro­phenbewältigung in Deutschland subsidiär zu leisten. Und wie vergangene Ereignisse in unserem Land deutlich zeigten, war dieser Beitrag stets unverzichtbar und erfolgreich. Erinnert sei hier nur an die Flutkatastrophen an Elbe und Oder.
Die Notwendigkeit einer Neuordnung der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Inland (ZMZ/I) leitet sich aus den veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen und damit aus der geänderten Bedrohungslage ab. Die Szenarien der asymmetrischen Bedrohung müssen hier nicht explizit dargestellt werden, denn seit Madrid und London ist diese Gefahr auch in Europa allgegenwärtig. Deutschland ist von Freunden umgeben, aber Deutschland hat nicht nur Freunde. Gemeinsames Kennzeichen ist, dass sich die Gefahren in einer demokratisch, pluralistisch verfassten Gesellschaft nicht mit letzter Sicherheit verhindern, sondern durch Vorsorgemaßnahmen und Prävention nur eindämmen lassen. Eine wichtige Rolle hat deshalb eine funktionierende Gefahrenabwehr im Verbund der für die Innere Sicherheit Verantwortlichen, wie wir sie in Deutschland für die Katastrophenabwehr bei Naturkatastrophen bereits kennen. Dieser Herausforderung muss sich die Bundeswehr stellen.
Die Notwendigkeit der Intensivierung der ZMZ/I ergibt sich dabei grundsätzlich unabhängig von der Problematik verfügbarer oder erforderlicher Kräfte für den Heimatschutz. Dieser Bereich soll deshalb hier auch nicht weiter vertieft werden. Was sind daher die Herausforderungen für die Bundeswehr bei der ZMZ/I im Rahmen der Transformation? Es geht letztlich um eine Steigerung der Effizienz durch Intensivierung der Zusammenarbeit mit den zuständigen Organen und Institutionen auf allen Verantwortungsebenen, angepasst an die föderale Struktur Deutschlands. Es geht dabei nicht um ein »Sparmodell« für die den Auslandseinsätzen nachgeordneten Aufgaben und auch nicht, wie mancherorts kolportiert wird, um ZMZ für den »armen Mann«.

Anpassung der ZMZ/I an die föderalen Strukturen

Die bisherige Gliederung der territorialen Führungsorganisation ist an den militärischen Erfordernissen der Landesverteidigung alter Art ausgerichtet. Seit den 90er Jahren wurde sie bewusst kontinuierlich ausgedünnt. Vier Wehrbereichskommandos (WBK), 27 Verteidigungsbezirkskommandos (VBK), 50 aktive Verbindungskommandos – je drei Soldaten in der Fläche, die jeweils für mehrere Kreise bzw. kreisfreie Städte zuständig sind – sowie rund 190 Standortälteste und Kommandeure als Beauftragte für regionale Angelegenheiten (BeaRegA) decken Deutschland zwar flächendeckend, aber unabhängig von den föderalen Strukturen der Bundesrepublik Deutschland ab. Da die Streitkräfte bei der Amts- und Katastrophenhilfe in einem durch abgestimmte Zuständigkeiten geregelten Verantwortungsbereich der kommunalen Gebietskörperschaften agieren, wird die Zusammenarbeit dadurch nicht erleichtert. So bringen länderübergreifende Verteidigungsbezirke manches Abstimmungsproblem mit sich.
Die geplante Neuorganisation der ZMZ/I trägt dem Rechnung. 15 Landeskommandos und das Standortkommando Berlin halten die Verbindung zu den Ländern und beraten die jeweiligen Landesregierungen. In Ländern mit Stationierung eines WBK werden WBK und Landeskommando (LKdo) zusammengelegt. Auf der Bezirks- und Kreisebene werden die ZMZ­Aufgaben durch Beauftragte der Bundeswehr für ZMZ (BeaBwZMZ) wahrgenommen, die im Krisenfall durch Bezirks- und Kreisverbindungskommandos (BVK und KVK) als schichtfähiges Element im zivilen Krisenstab unterstützt werden. Für die gesamte Bundesrepublik bedeutet dies rund 4.800 Einsatzmöglichkeiten für qualifizierte und freiwillige Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr. Die Anzahl der geplanten Verbind ungselemente insgesamt zeigt, dass quantitativ das Ziel der Intensivierung der ZMZ erreicht werden kann. Wie steht es aber um Qualität und Kontinuität der Aufgabenwahrnehmung?