Das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr

Armin Hasenpusch

Mit Wirkung vom 1. Juli 2002 wird aus dem bisherigen Amt für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ANBw) das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) aufgestellt. Dabei handelt es sich um mehr als eine bloße Umbenennung. Die damit einhergehenden Änderungen sind tief greifender. Das ZNBw hat im Laufe seiner Geschichte seit Aufstellung der »Dienststelle für Fernmeldeaufklärung und Schlüsselwesen« am 24. April 1956 bereits einige Namensänderungen und Ortswechsel erlebt, noch nie jedoch war der Anpassungsdruck so hoch wie heute.

Spätestens als »Amt für Nachrichtenwesen der Bundeswehr« hatte die Dienststelle seit Oktober 1979 den Auftrag, »Nachrichtenpool« für die gesamte Bundeswehr zu sein; die Arbeit war bestimmt durch die damaligen Rahmenbedingungen: Kernauftrag der Bundeswehr war die Landesverteidigung im Bündnis im Zeichen des Ost-West-Konflikts. Entsprechend war das Militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr (MilNWBw) technisch wie personell vor allem auf die Warschauer Vertragsstaaten ausgerichtet und konzentriert. Dies hat sich grundlegend geändert.

Mit der Wiedervereinigung Deutschlands, dem Zerfall des Warschauer Paktes und einer »neuen« NATO hat sich eine völlig veränderte Lage in und für Europa ergeben, wodurch sich der Auftrag der Bundeswehr über die letzten Jahre wesentlich erweitert hat. Er deckt jetzt neben der Landesverteidigung als Bündnisverteidigung Einsatzspektren ab, die durch die Prädikate »joint«, »combined« und »out of area« (d.h. jenseits des NATO-Vertragsterritoriums) gekennzeichnet sind. Die Ereignisse vom 11. September 2001 haben diese Entwicklungstendenz verstärkt. Dieses erweiterte Aufgabenspektrum stellt neue Herausforderungen an das MilNWBw, die insbesondere vom ZNBw zu bewältigen sind. Es ist die zentrale Dienststelle der Bundeswehr für das Feststellen, Führen und Bewerten der Lage anderer Staaten und deren Streitkräfte sowie der Militärischen Sicherheitslage der Bundeswehr. Entsprechend dem gesetzlichen Trennungsgebot ist das ZNBw kein Nachrichtendienst, sondern führt Nachrichtengewinnung und Aufklärung mit offenen Mitteln und Methoden durch. Es bedient sich dabei der Aufklärungskräfte und Mittel der Streitkräfte und tauscht Informationen mit den entsprechenden Dienststellen der Verbündeten und Partner aus. Das ZNBw ist auf den Informationsbedarf des Bundesministers der Verteidigung, vor allem in seiner Funktion als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt im Frieden (IBuK), sowie auf den ebenengerechten Bedarf der Bundeswehr ausgerichtet und verarbeitet die gewonnenen Informationen im Prozess der Lagebearbeitung gezielt für den spezifischen Auftrag des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) und der Streitkräfte. Zur wirksamen Wahrnehmung seiner Informations-, Warn- und Schutzfunktion muss das ZNBw daher über hinreichende Fähigkeiten zur Informationsgewinnung, zum Informationsmanagement und zur Lagebearbeitung und -beurteilung sowie zur Gewährleistung des Schutzes und der Sicherheit der deutschen Streitkräfte – vor allem im Einsatz – verfügen.

Im engen inneren Zusammenhang mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, aber auch darüber hinaus, steht eine weitere Kernaufgabe des MilNWBw und damit des ZNBw: Beitrag zum Krisenmanagement. Diese Aufgabe wird in Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst (BND), dem Auswärtigen Amt (AA) und künftig verstärkt auch mit anderen Ressorts wahrgenommen.

Auf operative Erfordernisse ausgerichtet

Das ZNBw wird stärker als das bisherige ANBw auf die operativen Erfordernisse von Streitkräften im Einsatz ausgerichtet sein. Aus der Forderung zur Sicherstellung von Durchhaltefähigkeit, Mobilität, »Jointness«, Multinationalität und übergreifender Krisenfrüherkennung/Krisenmanagement sowie aus der Nutzung neuer Informationstechniken ergeben sich Konsequenzen für Organisation und Struktur, Personal und Ausbildung sowie ablauforganisatorische Prozesse innerhalb des Zentrums.

Das ZNBw ist verantwortlich für die Informationsversorgung zur G2/A2-Lage gegenüber dem BMVg – Hauptadressaten sind die Stabsabteilung II im Führungsstab der Streitkräfte (Fü S II), aber auch die Stabsabteilung Fü S V (Einsatzunterlagen und Krisenvorsorgeinformationssystem (KVInfoSys)) – und gegenüber den Führungskommandos der Bundeswehr in ihrer Gesamtheit, wobei das Einsatzführungskommando naturgemäß eine herausgehobene Stellung einnimmt.

Von wachsender Bedeutung ist auch das Einbringen nationaler Erkenntnisse in die Lagedarstellung und die Entscheidungsprozesse der NATO und der Europäischen Union; für letztere gilt dies solange, wie die EU nicht über eigene Aufklärungskräfte und -mittel und damit noch nicht über ein eigenes, unabhängiges Lagebild verfügt.

Entsprechend dem erweiterten Aufgabenspektrum der Bundeswehr waren bei der Ausplanung für das ZNBw folgende Vorgaben zu berücksichtigen:

• die Unterstützung der Streitkräfte im Einsatz ist zu intensivieren, u.a. durch eine angepasste Berichterstattung, durch das Bereitstellen von G2/A2-Einsatzunterlagen sowie durch die Entsendung mobiler Unterstützungselemente,
• die ganzheitliche Lagebearbeitung ist zu optimieren,
• die Berichterstattung ist dem veränderten Informationsbedarf der unterschiedlichen Bedarfsträger – vor allem des Einsatzführungskommandos – anzupassen,
• die Fähigkeiten zur weltweiten Krisenfrüherkennung sind zu verbessern (dies schließt die teilweise Federführung des ZNBw für die ressortübergreifende Bearbeitung der Krisenfrüherkennungssysteme ein) und
• die Durchhaltefähigkeit muss erhöht werden.

Von den neuen spezifischen Aufgaben sind besonders hervorzuheben:

• die Einrichtung eines Informationsmanagementsystems mit der Fähigkeit zur zentralen Steuerung der Nachrichtengewinnung und Aufklärung (NG&A) für das gesamte MilNWBw,
• die Bildung einer Schnittstelle zum neu geschaffenen Kommando Strategische Aufklärung (KSA), dem nun auch die früher in Teilen beim ANBw ressortierende Aufgabe »Technische Aufklärung« übertragen wurde,
• das Schaffen der Voraussetzungen für einen Beitrag zur nationalen Teilhabe am Prozess der Ziel- und Wirkungsanalyse von NATO/EU,
• die Fähigkeit zur Krisenvorsorge, u.a. zur Unterstützung und Begleitung schnell ablaufender Operationen sowie
• die Ausplanung eines TSK-gemeinsamen Elements für die Weiterentwicklung des MilNWBw und nicht zuletzt,
• die Einrichtung eines Ausbildungszentrums durch Integration der Schule für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (SNBw) in das ZNBw.

Bei der Unterstützung der Truppenteile im Einsatz durch das MilNWBw wird das ZNBw eine zentrale Rolle übernehmen; hier sollen aktuelle Lageinformationen aus Einsatzgebieten mit Informationen von dritter Seite (BND, Partnern, Militärattaches, etc.) und den Grundlagendaten in Beziehung gebracht, zu einem vollständigen Lagebild verdichtet und allen Bedarfsträgern, sowohl den politischen und militärischen Entscheidungsträgern wie auch den Truppenkontingenten im Einsatz zur Verfügung gestellt werden. Dieser zentrale aufbau- und ablauforganisatorische Ansatz erlaubt es gleichzeitig, J2/G2/A2-Elemente auf allen Führungsebenen auf die Kernfunktionen ihrer Bereiche zu konzentrieren und damit zu entlasten.

Das ZNBw ist Teil der neu geschaffenen Streitkräftebasis. Es untersteht truppendienstlich unmittelbar dem Inspekteur. Die Stabsabteilung II im Führungsstab der Streitkräfte hat gegenüber dem ZNBw fachliche Weisungsbefugnis. Dem ZNBw sind keine Truppenteile oder Dienststellen unterstellt; folglich kann das ZNBw keine Aufträge für die Nachrichtengewinnung und Aufklärung erteilen. Das für die Lagebearbeitung erforderliche Steuern der Kräfte und Mittel der Nachrichtengewinnung und Aufklärung, vor allem des KSA, erfolgt stattdessen durch Aufklärungsforderungen. Die zielgerichtete Formulierung dieser Forderungen sowie die fachliche und formale Überwachung der gelieferten Aufklärungsergebnisse und deren gezielte Einsteuerung in den Prozess der Lagebearbeitung gehört zu den Kernaufgaben des Zentrums.

Wahrnehmung des Fachautrages

Der Fachauftrag des Zentrums wird in den fünf Organisationsbereichen: Grundlagen, Einsatz, Zentrale Aufgaben, Systemzentrum JASMIN und Ausbildungszentrum MilNWBw wahrgenommen.

Im großen Bereich der Grundlagener- und bearbeitung sind in der Grundlagenabteilung teilstreitkraftübergreifende und -spezifische Elemente zur Bearbeitung der Lage anderer Staaten einschließlich ihrer Land-, Luft- und Seekriegspotenziale zusammengefasst. Die bisher unzureichend ausgeprägten Fähigkeiten zur Bewertung der logistischen Lage, der Infrastrukturlage, zur Bearbeitung landeskundlicher sowie transnationaler Themen werden mit der Einnahme der neuen Struktur deutlich verbessert. Das Spektrum reicht von Gliederungen fremder Streitkräfte über militärpolitisch und militärisch relevante Aspekte von Wirtschaft, Rüstung und Kultur bis zur Sanitätslage. Aus den dabei gewonnenen Erkenntnissen wird auch das im Zentrum eingerichtete System der weltweiten Krisenfrüherkennung gespeist. Dies erstellt aus allen relevanten Indikatoren u.a. einen Beitrag für die wöchentliche Sitzung des Krisen-Monitoring-Teams (KMT) im BMVg. Im KTM wird die weltweite Lageentwicklung hinsichtlich des vorhandenen Krisenpotenzials bewertet und zu den jeweiligen deutschen Interessen in Beziehung gesetzt.

Die Bearbeitung von Einsätzen der Bundeswehr wird im zweiten großen Bereich, der Einsatzzentrale, zusammengefasst. In dieser befindet sich das Lagezentrum als Herzstück des ZNBw. Es ist in einem sechsstöckigen unterirdischen, abgeschirmten Schutzbau untergebracht. Im Schichtbetrieb wird an 365 Tagen im Jahr rund um die Uhr die aktuelle G2/A2-Lage mit Schwerpunkt auf den Einsatzgebieten der Bundeswehr festgestellt, bewertet und täglich an ca. 60 nationale und internationale Dienststellen verteilt.

Für die multinationalen und nationalen Befehlshaber in den Einsatzgebieten wird die Unterstützung durch das MilNWBw vor Ort durch mobile Unterstützungselemente immer wichtiger. Viele wesentliche Informationen können nur im direkten Austausch vor Ort im Einsatzgebiet gewonnen und schnell genug ausgewertet werden. Dies gilt insbesondere, wenn es um den Schutz der eingesetzten Kräfte, um die »force protection« geht. Diese umfasst sowohl den Schutz der Soldaten als auch die klassischen Aufgaben zur Abwehr von Sabotage, Spionage und Zersetzung. Darüber hinaus geht es vermehrt um die Indikationsgewinnung zu möglichen Einsätzen von B- und C-Kampfstoffen oder terroristischen Angriffen.

Diese Unterstützungselemente MONICA (Mobile National Intelligence Cell ANBw) und BUTAN (Bewegliches Unterstützungsteam ANBw) bestehen im Kern aus speziell ausgebildeten Soldaten des ZNBw, die für Kriseneinsätze vorgesehen sind. Sie stellen den Nachrichtenfluss in das Krisengebiet und zurück sicher. Sie sind mobil und schnell verlegefähig, sind die Kräfte des deutschen MilNW vor Ort. Sie unterstützen einerseits multinationale Hauptquartiere, den nationalen Befehlshaber im Einsatzland und andere nationale Bedarfsträger mit Erkenntnissen des MilNWBw und durch das Einbringen militärischer Expertise und leiten andererseits die aus den Kontakten zu multinationalen Hauptquartieren und National Intelligence Cells (NICs) anderer Nationen gewonnenen Informationen/Erkenntnissen zur G2/A2 Lage und zur Militärischen Sicherheit an des ZNBw weiter.