Neuorientierung des Militärischen Nachrichtenwesens der Bundeswehr

Heinz-Eugen Eberbach

Deutschland sieht sich zu Beginn des 21. Jahrhunderts, nach Wegfall der direkten Bedrohung durch Nachbarstaaten, komplexen und immer weniger berechenbaren Herausforderungen ausgesetzt. Im Zuge der Globalisierung haben zunehmend auch weit entfernte krisenhafte Entwicklungen unmittelbaren Einfluss auf uns und das europäische Umfeld. Auch wenn aktuell neue Konfliktformen - innerstaatliche Auseinandersetzungen, Bürgerkriege und internationaler Terrorismus - in unserer Wahrnehmung dominieren, darf nicht übersehen werden, dass die notwendigen Fähigkeiten zur Landesverteidigung im Rahmen des Bündnisses erhalten bleiben müssen.

Die zunehmende Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln sowie eine sich ständig erweiternde Palette von Fähigkeiten, solche Mittel weltweit zum Einsatz zu bringen einschließlich deren Verfügbarkeit auch für nicht-staatliche Akteure, führt bei allen vorstellbaren Konfliktformen zu Herausforderungen einer neuen Qualität. Hinzu kommen neue "Kriegsschauplätze", die das Leben unserer Gesellschaft und die Funktionsfähigkeit unserer hoch technisierten Welt beeinflussen können; "net war" oder "cyber war" sind keine Utopie mehr. Die Vorstellung über die "klassische" Auseinandersetzung zwischen Streitkräften souveräner Staaten wird zunehmend ersetzt durch vielfältige Mischformen mit einer Tendenz zur asymmetrischen Kriegführung. Die Anzahl und Identität der im Verbund oder einzeln agierenden staatlichen oder nicht-staatlichen militärischen oder zivilen Akteure sind dabei immer weniger überschaubar. Die Begriffe Bedrohung und Sicherheit unterliegen einem Wandel in der Perzeption und müssen in ihrer Definition ständig angepasst werden.

Moderne Streitkräfte müssen daher in ihrer Struktur und in ihren Fähigkeiten die erforderliche Flexibilität aufweisen, den sich permanent wandelnden Anforderungen und Rahmenbedingungen Rechnung tragen zu können.

Aufgaben des Militärischen
Nachrichtenwesens der Bundeswehr

Die Bundesrepublik Deutschland stellt sich ihrer Verantwortung zur internationalen Friedenssicherung. Einsätze der Bundeswehr zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie im Rahmen von Rettungs-, Hilfs- oder Evakuierungsoperationen sind praktizierte Realität. Dazu werden Streitkräfte benötigt, die im ge samten Aufgabenspektrum verwendbar, für den schwierigsten Einsatz vorbereitet und für den wahrscheinlichsten Einsatz schnell verfügbar sind.

Die zentrale Rolle des Militärischen Nachrichtenwesens der Bundeswehr (MilNWBw) liegt - neben dem Beitrag zum frühzeitigen Erkennen von krisenhaften Entwicklungen - vor allem in der Vorbereitung und wirkungsvollen Unterstützung von Einsätzen der Streitkräfte auf der Basis eines möglichst umfassenden Lagebildes. Das MilNWBw hat damit eine Informations-, Warn- sowie Schutzfunktion und muss befähigt sein:

• die politische und militärische Führung fortlaufend über die Lage anderer Staaten sowie Risikopotenziale zu unterrichten und frühzeitig auf krisenhafte Entwicklungen hinzuweisen;
• für die Streitkräfte in der Vorbereitung und im Einsatz Erkenntnisse über das Einsatzgebiet in einer Form bereitzustellen, die mögliche Handlungsoptionen von Konfliktparteien darstellt, die daraus resultierenden Risiken für die Truppe analysiert, Schutzmaßnahmen empfiehlt, und damit zu erfolgversprechenden eigenen Operationen beiträgt;
• die Sicherheitslage für die Streitkräfte im Inland und in den Einsatzgebieten kontinuierlich zu bewerten und damit zur Militärischen Sicherheit beizutragen.

Zur Realisierung dieses Fähigkeitsprofils wurde im Rahmen der "Erneuerung der Streitkräfte von Grund auf" die Neuorientierung des MilNWBw eingeleitet. Die Kernelemente dieses Prozesses sind:

• personell der Aufbau eines qualitativ wie auch quantitativ den Aufgaben gerecht werdenden Personalkörpers,
• strukturell die Schaffung einer zukunftsfähigen Aufbau- und Ablauforganisation, um streitkräftegemeinsam und einsatzorientiert in multinationaler Zusammenarbeit operieren zu können,
• materiell der Ausbau der Fähigkeiten zur Aufklärung in einem streitkräftegemeinsamen Verbund.

Personal

Eine strukturelle und materielle Neuausrichtung führt nicht per se zu der angestrebten Leistungssteigerung des MilNWBw. Vielmehr steht - wie es die Konzeption der Bundeswehr für den Gesamtbereich der Streitkräfte formuliert - der Mensch im Mittelpunkt. Dies bedeutet, dass die neuen strukturellen, funktionalen und materiellen Grundlagen des MilNWBw mit Personal zu unterlegen sind, das in seinem Umfang ausreichend und in der Qualität angemessen ausgewählt und ausgebildet ist. Dazu bedarf die bisher zu schmale personelle Basis im MilNWBw sowohl in quantitativer wie qualitativer Hinsicht der Erweiterung. Dabei geht es nicht um Einführung eines eigenen Werdegangs MilNWBw, sondern darum, Professionalität und Attraktivität einer Laufbahn im MilNWBw zu steigern und gleichzeitig eine ausreichende personelle Durchhaltefähigkeit für die Einsatzaufgaben sicherzustellen. Der erfolgversprechendste Weg zu diesem Ziel dürfte sein, jungen Soldaten eine Erstverwendung im MilNWBw zu geben und sie dann zum Beispiel im Wechsel der Führungsgrundgebiete 2 und 3 aufwachsen zu lassen. Damit wird die zu schmale personelle Basis verbreitert und vor allem für leistungsstarke Soldaten eröffnet sich ein abwechslungsreicher, attraktiver Werdegang.

Struktur

Große Teile des MilNWBw werden künftig der Streitkräftebasis (SKB) zugeordnet sein. Allerdings beschränkt sich hier die Führung auf den truppendienstlichen Anteil; die fachliche Steuerungs- und Koordinierungsfunktion obliegt der Stabsabteilung II des Führungsstabes der Streitkräfte (Fü S II) und damit der Verantwortung des Generalinspekteurs der Bundeswehr.

Die wesentlichen strukturellen Kernelemente des "neuen" MilNWBw sind das "Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr" und das "Kommando Strategische Aufklärung".

Hinter der Namensänderung des Zentrums (bisher Amt) für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) stehen vor allem eine stärkere Einsatzorientierung und die Einführung eines modernen Informationsmanagements.

Dem ZNBw kommt als Informationsdrehscheibe eine zentrale Stellung im MilNWBw zu. Seine Hauptaufgaben bestehen darin, die Aufklärung der Streitkräfte zu steuern, Erkenntnisse aus allen vorhandenen bundeswehr-externen und - internen Quellen zu einem umfassenden Lagebild zu verdichten, sie in einen sicherheitspolitischen und operativen Kontext zu stellen und mittels professionellem Informationsmanagements den Bedarfsträgern zeit- und ebenengerecht verfügbar zu machen.

Mit der Aufstellung des Kommando Strategische Aufklärung (KdoStratAufkl) ist die truppendienstliche und fachliche Zusammenfassung aller Kräfte der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung (Fm/EloAufkl), des Elektronischen Kampfes (EK) sowie der abbildenden satellitengestützten Aufklärung vollzogen worden. Dies wird erhebliche Vorteile vor allem für die Flexibilität und Durchhaltefähigkeit der Aufklärungskräfte im Einsatz bringen, aber auch den dringend notwendigen Teilstreitkraft gemeinsamen Aufklärungsansatz sicherstellen. Das ZNBw erhält mit dem KdoStratAufkl einen zentralen Ansprechpartner für Aufklärungsforderungen an die signalerfassende und die satellitengestützte Aufklärung.

Ausbildung

Die bisherige Schule für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (SNBw) wird in ihrer Funktion als zentrale Ausbildungseinrichtung des MilNWBw als Lehrgruppe in das ZNBw eingegliedert. Die Ausbildung des Personals für Fm/EloAufkl und EK wird ab Januar 2003 zentral an der in Flensburg neu aufgestellten Schule für Strategische Aufklärung der Bundeswehr durchgeführt. Die Lehre wird künftig wesentlich stärker als bisher auf Einsatzerfordernisse ausgerichtet. Dazu werden aus Einsatzerfahrungen resultierende Erkenntnisse unmittelbar in die Ausbildung umgesetzt.

Neue Mittel

"Neuorientierung des MilNWBw" bedeutet auch die Notwendigkeit leistungsfähiger Systeme für Aufklärung, Überwachung und Informationsverarbeitung - in Zeiten knapper Mittel naturgemäß in Konkurrenz zu anderen wichtigen Beschaffungsvorhaben der Streitkräfte. Gegenüber der traditionellen Einteilung in strategische, operative und taktische Kategorien unterscheidet die neue "Teilkonzeption Aufklärung der Bundeswehr" zwischen weltweiter Aufklärung, weiträumiger Aufklärung und Aufklärung im Einsatzgebiet. Ausschlaggebend für die neue Klassifizierung ist die Erkenntnis, dass die Rahmenbedingungen für den Einsatz des jeweiligen Systems dessen Auslegung definieren, während Aufklärungsergebnisse jedes Systems für alle Führungsebenen relevant sein können.

Weltweite Aufklärung

In der Beschaffung befindet sich als Träger der abbildenden Aufklärung das Radarsatellitensystem SAR-LUPE, das im Zusammenwirken mit den bestehenden bzw. in der Beschaffung befindlichen Systemen der signalerfassenden Aufklärung die Fähigkeit zur Aufklärung ohne geografische oder rechtliche Einschränkungen sicherstellt. Dieses Vorhaben wurde im Dezember 2001 durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gebilligt; der Industrievertrag wurde noch im gleichen Monat geschlossen.

Anfang 2005 wird der erste von insgesamt fünf Satelliten gestartet, das Gesamtsystem soll Mitte 2007 voll einsatzbereit sein. SAR-LUPE wird durch den beim Regierungsgipfel vom 30. Juli 2002 in Schwerin vereinbarten Systemverbund mit dem französischen optischen Satellitensystem HELIOS II und die Einbeziehung weiterer europäischer Partner zugleich ein Beispiel für erfolgreiche militärische Kooperation auf europäischer Ebene sein. Es versteht sich von selbst, dass SAR-LUPE national auch ressortübergreifend genutzt wird.

Weiträumige Aufklärung

Die Definition des notwendigen Fähigkeitsprofils wurde abgeschlossen. Derzeit wird ein sehr hochfliegendes unbemanntes Luftfahrzeug mit sehr langer Stehzeit - HALE (high altitude long endurance) - als Sensorträger präferiert. Nur ein solcher Träger erfüllt die wesentlichen Anforderungen nach Abstandsfähigkeit und permanenter Präsenz von Aufklärungssensorik - abbildend und signalerfassend - in einem Krisen- bzw. Einsatzgebiet.